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Vergaberecht bei Zuwendungen

Die MWP-Rechtsanwältinnen Dr. Plauth und Lipinsky sind mit zwei Kapiteln am Praxisratgeber „Vergaberecht bei Zuwendungen“ beteiligt.

Das von Michael Pilarski herausgegebene Praxishandbuch "Vergaberecht bei Zuwendungen – Fehlervermeidung – Rückforderung – Rechtsschutz" (Band 65 der Schriftenreihe des forum vergabe e.V.) stellt in chronologischer Form den Ablauf vom Erhalt und Verwendung bis zur Kontrolle von Zuwendungen dar - jeweils unter dem Blickwinkel vergaberechtlicher Auflagen. Häufig anzutreffende Fehler (wie z.B. der vorzeitige Maßnahmenbeginn oder die Wahl des falschen Vergabeverfahrens) werden mit möglichen Gegenmaßnahmen angesprochen. Abgerundet wird die Darstellung mit Kapiteln zum Rechtsschutz und Praxistipps. Die MWP-Rechtsanwältinnen Dr. Melanie Plauth und Julia Lipinsky haben sich mit dem Kapitel "Verpflichtung zur Einhaltung des Vergaberechts in der Förderung" und "Überlagerung durch das EU-Recht" am Praxisratgeber beteiligt. 

Im Kapitel „Verpflichtung zur Einhaltung des Vergaberechts in der Förderung“ untersuchen die Autorinnen die Abgrenzung zwischen Zuwendung und öffentlichem Auftrag und erläutern, wann und in welchem Umfang Zuwendungsempfänger zur Anwendung des Vergaberechts verpflichtet sind.

Im Kapitel „Überlagerung durch das EU-Recht“ stellen die Autorinnen die Einflüsse der EU-Grundfreiheiten, insbesondere dem sog. EU-Vergabeprimärrecht, sowie die Einwirkungen des EU-Beihilfenrechts auf das Zuwendungsrecht dar. Dabei gehen sie u.a. darauf ein, wann Binnenmarktrelevanz eines Auftrags vorliegt und welche primärrechtlichen Anforderungen an eine Auftragsvergabe gestellt sind. Außerdem gewähren sie einen Überblick über die Systematik des EU-Beihilfenrechts und erörtern, unter welchen Voraussetzungen eine Förderung außerhalb des Beihilfenrechts erfolgen kann sowie wann eine Beihilferückforderung droht. Abgerundet wird das Kapitel durch die Darstellung, welche unionsrechtlichen Vorgaben bei der Gewährung von Zuwendungen zu beachten sind, die aus Mitteln der Europäischen Investitions- und Strukturfonds (ESF, EFRE, etc.) kofinanziert werden.

Der Praxisratgeber von Pilarski kann hier als Print- oder E-Book-Produkt erworben oder hier im Rahmen einer Lizenz des Reguvis VergabePortal abgerufen werden.