Die Europäischen Investitions- und Strukturfonds (ESIF)

sind seit den 1960er Jahren ein wesentliches Instrument der europäischen Regionalförderung. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt dabei Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen. Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste beschäftigungspolitische Instrument der EU.

Trotz sinkender Förderquoten machen die Mittel aus den Strukturfonds auch in Deutschand immer noch einen erheblichen Anteil der verfügbaren Mittel für Förderprojekte aus.

Für die Förderung aus EFRE und ESF ist stets eine Kofinanzierung aus nationalen Mitteln (Bund, Länder, Kommunen, Eigenbeteiligung) erforderlich. Bei der Inanspruchnahme einer Förderung, die auch Strukturfondsmittel enthält, sind daher sowohl das nationale Förderrecht als auch die besonderen Vorgaben der Strukturfondsvorschriften zu beachten. Gern unterstützen wir Sie in diesem Zusammenhang, beispielsweise bei der Überprüfung der förderfähigen Ausgaben oder der Umsetzung von Nachweis- oder Dokumentationspflichten. Nicht selten stellen sich auch Schnittstellenfragen zum EU-Beihilfenrecht, dem Vergaberecht und dem nationalen Zuwendungsrecht.

Unsere langjährigen Erfahrungen zeigen, dass sich eine Klärung von Fragen bereits im Stadium der Projektgestaltung empfiehlt, um die Finanzierung und Durchführung des Projekts rechtssicher zu gestalten. Im Fall des Falles können wir aber auch auf einschlägige prozessuale Erfahrungen in Rückforderungs- bzw. Finanzkorrekturverfahren zurückgreifen. Dies sowohl vor nationalen Gerichten als auch vor den Gerichten der EU.

Unsere Kompetenzen:

• Beratung zu den spezifischen Regelungen der Strukturfonds/ESIF bei Förderprojekten bzw. der Einbindung in das nationale Zuwendungsrecht
• Begleitung und Beratung bei der Auseinandersetzung mit Prüf- und Verwaltungsbehörden, Zuwendungsgebern, o.ä.
• Einschätzung von Rückforderungsrisiken
• außergerichtliche und gerichtliche Begleitung bei drohender Rückforderung/Finanzkorrekturen
• Prüfung zuwendungsrechtlicher Sachverhalte